Islamistische Akteure nutzen laut dem nordrhein-westfälischen „Lagebild Islamismus“ zunehmend soziale Medien, um ihre Ideologien zu verbreiten. Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte, dass der Islamismus weiter auf dem Vormarsch sei und extremistische Inhalte ungefiltert an junge Menschen weitergegeben würden. Hass-Prediger hätten sich besonders auf Plattformen wie TikTok, Instagram und Telegram perfektioniert und inszenieren sich dort als Influencer, um junge Menschen anzusprechen.
Das Lagebild wurde erstmals veröffentlicht und zeigte, dass insbesondere der „Islamische Staat Provinz Khorasan“ (ISPK) ein Nährboden für Gewalt sei. Es gebe Anzeichen dafür, dass diese Gruppierung des Islamischen Staates komplexe koordinierte Terrorangriffe in Europa plane, beispielsweise bei der Fußball-Europameisterschaft im Sommer. Reul warnte vor einer abstrakten hohen Gefahr, es gebe jedoch aktuell keine konkrete Bedrohungslage. Im Januar wurden 2.600 Menschen in Nordrhein-Westfalen dem „salafistischen Personenpotenzial“ zugeordnet, von denen 600 gewaltorientiert sind und 187 als Gefährder gelten.
Den islamistischen Akteuren in Nordrhein-Westfalen sei eine aggressive Ablehnung des Staates Israel gemeinsam. Dies gehe einher mit einer antisemitischen Grundhaltung, die von subtiler Ablehnung bis zur offen propagierten Bekämpfung von Juden reiche. Die Behörden beobachten diese Entwicklungen mit Sorge und arbeiten daran, die Verbreitung von extremistischen Ideologien in sozialen Medien einzudämmen. Reul betonte die Wichtigkeit, junge Menschen vor der Rekrutierung durch Islamisten zu schützen.
Der Innenminister erklärte weiter, dass die Islamisten erfolgreiche Strategien entwickelt hätten, um Online-Propaganda zu verbreiten. Sie nutzten die Beliebtheit von Plattformen wie TikTok und Instagram, um junge Menschen anzulocken und für ihre Ideologien zu gewinnen. Reul forderte, konsequent gegen die Verbreitung von Hass und Gewalt im Netz vorzugehen und betonte die Bedeutung von Prävention und Aufklärung, um junge Menschen vor radikalen Ideologien zu schützen. Es sei wichtig, frühzeitig gegenzusteuern, um eine weitere Radikalisierung zu verhindern.
Die Behörden in Nordrhein-Westfalen arbeiten intensiv daran, die Islamistenszene im Auge zu behalten und potenzielle Gefahren frühzeitig zu erkennen. Das „Lagebild Islamismus“ dient dazu, die aktuelle Situation zu analysieren und mögliche Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zu entwickeln. Reul betonte, dass die Sicherheit der Bürger oberste Priorität habe und die Behörden alles in ihrer Macht Stehende tun würden, um terroristische Angriffe zu verhindern. Er rief die Bevölkerung dazu auf, wachsam zu sein und verdächtige Aktivitäten zu melden, um gemeinsam gegen den Islamismus vorzugehen.
