Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Videobotschaft zum 1. Mai klargestellt, dass er eine Anhebung des Renteneintrittsalters ablehnt und dies als eine Frage des Anstands betrachtet. Er betonte, dass es unfair sei, denen, die lange gearbeitet haben, den verdienten Ruhestand zu verwehren. Scholz äußerte sein Unverständnis über abfällige Bemerkungen wie den Begriff “Freizeitpark Deutschland” und die Forderung, das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Er warnte vor Verunsicherung durch ständige Debatten über das Renteneintrittsalter.
Scholz lobte die Einführung des Mindestlohns vor neun Jahren als einen großen Erfolg und betonte, dass seit seiner Regierung eine Erhöhung auf zwölf Euro pro Stunde erfolgt sei. Dennoch gebe es immer noch zu viele Menschen, die hart arbeiten und zu wenig Geld verdienen. Deshalb habe die Regierung zusätzliche Unterstützungsmaßnahmen wie Wohngeld, Kinderzuschlag und die Reduzierung von Sozialabgaben für Geringverdiener eingeführt. Scholz freute sich über die aktuell hohen Tarifabschlüsse und prognostizierte für dieses Jahr ein besonders großes Lohnplus von durchschnittlich rund fünf Prozent.
Der Bundeskanzler betonte, dass Arbeit mehr sei als nur Geldverdienen. Sie bedeute auch dazuzugehören, Kollegen zu haben und Anerkennung zu erfahren. Scholz wies darauf hin, dass es in den kommenden Jahren einen Bedarf an mehr Arbeitskräften geben werde und seine Regierung sich bemühe, ehemalige ukrainische Flüchtlinge, die vor dem Krieg in Russland geflohen sind, schneller in Arbeit zu bringen. Er unterstrich die Bedeutung von guten Tarifabschlüssen, um den Arbeitnehmern mehr Geld in die Tasche zu bringen.
Scholz reagierte auch auf die Forderungen der FDP nach einer Abschaffung der Rente mit 63 für langjährig Versicherte, was die Regierungspartner SPD und Grüne verärgert hat. Er warnte vor Verunsicherung durch ständige Debatten über das Renteneintrittsalter und betonte das Recht der jungen Generation, zu wissen, wie lange sie arbeiten müssten. Scholz kritisierte indirekt die FDP und verteidigte die Arbeitnehmer in Deutschland, die 2023 so viele Stunden gearbeitet haben wie nie zuvor.
Abschließend hob Scholz die Bedeutung von guten Tarifabschlüssen hervor, die dazu beitrugen, dass viele Beschäftigte wieder mehr Geld zur Verfügung haben. Er betonte, dass die Regierung Maßnahmen ergriffen habe, um Geringverdiener zu unterstützen und diejenigen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Scholz sprach sich gegen einen späteren Renteneintritt aus und betonte, dass Arbeit wichtiger sei als nur Geld zu verdienen. Er lobte die zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen der Regierung und war optimistisch hinsichtlich der Entwicklung des Arbeitsmarktes in den kommenden Jahren.
